Donnerstag, 30. September 2010

Politik in Bulgarien

Bulgarien ist nach der Verfassung von 1991 eine Republik mit parlamentarischer Regierungsform (Einkammer-System), ein Einheitsstaat mit örtlicher Selbstverwaltung und ein Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. Die Volksversammlung übt die Gesetzgebungsgewalt und die parlamentarische Kontrolle aus.

Seit dem 22.01.2002 ist Präsident Georgi Parvanov für 5 Jahre gewähltes bulgarisches Staatsoberhaupt. Er wurde in einer Stichwahl am 29.10.2006 für weitere 5 Jahre gewählt.

Bulgarien ist ein Zentralstaat. Es existieren 28 Verwaltungsgebiete, die durch staatlich ernannte Gouverneure geleitet werden, sowie 5.312 Gemeinden (Direktwahl der Bürgermeister), finanziell von der Zentralregierung abhängig.

Die politische Lage ist stabil, nicht zuletzt auch dank einer reformorientierten Wirtschaftspolitik. Laut Wahl- und Regierungsprogramm der NDSV soll sich Bulgarien mittels eines umfassenden wirtschaftlichen Reformprogramms zu einem modernen europäischen Land mit hohem Lebensstandard entwickeln. Angestrebt wird ein hohes Wirtschaftswachstum bei gleichzeitiger Wahrung der makroökonomischen Stabilität. Der Transformationsprozess bringt hohe soziale Lasten für die Bevölkerung mit sich. Zentrale Reformvorhaben betreffen das Justizwesen und die Verwaltung.

Es bestehen Mitgliedschaften in folgenden internationalen Organisationen:
- Vereinte Nationen (VN) und deren Unterorganisationen, Internationaler Währungsfond (IWF), Europarat
- Welthandelsorganisation (WTO)
- NATO
- mit der Europäischen Union (EU) assoziiert, Beitrittsjahr: 2007

Mittwoch, 29. September 2010

Verfassung Bulgarien

Bulgarien ist nach der Verfassung von 1991 eine Republik mit parlamentarischer Regierungsform (Einkammer-System), ein Einheitsstaat mit örtlicher Selbstverwaltung und ein Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. Die Volksversammlung übt die Gesetzgebungsgewalt und die parlamentarische Kontrolle aus.

Seit dem 22.01.2002 ist Präsident Georgi Parvanov für 5 Jahre gewähltes bulgarisches Staatsoberhaupt. Er wurde in einer Stichwahl am 29.10.2006 für weitere 5 Jahre gewählt.

Bulgarien ist ein Zentralstaat. Es existieren 28 Verwaltungsgebiete, die durch staatlich ernannte Gouverneure geleitet werden, sowie 5.312 Gemeinden (Direktwahl der Bürgermeister), finanziell von der Zentralregierung abhängig.

Die politische Lage ist stabil, nicht zuletzt auch dank einer reformorientierten Wirtschaftspolitik. Laut Wahl- und Regierungsprogramm der NDSV soll sich Bulgarien mittels eines umfassenden wirtschaftlichen Reformprogramms zu einem modernen europäischen Land mit hohem Lebensstandard entwickeln. Angestrebt wird ein hohes Wirtschaftswachstum bei gleichzeitiger Wahrung der makroökonomischen Stabilität. Der Transformationsprozess bringt hohe soziale Lasten für die Bevölkerung mit sich. Zentrale Reformvorhaben betreffen das Justizwesen und die Verwaltung.

Es bestehen Mitgliedschaften in folgenden internationalen Organisationen:
- Vereinte Nationen (VN) und deren Unterorganisationen, Internationaler Währungsfond (IWF), Europarat
- Welthandelsorganisation (WTO)
- NATO
- mit der Europäischen Union (EU) assoziiert, Beitrittsjahr: 2007

Mittwoch, 23. September 2009

Bulgarin wird UNESCO-Chefin

Die Kulturorganisation UNESCO, die zu den Vereinten Nationen (UN) gehört, wird zukünftig von einer Bulgarin geleitet. Irina Bokova ist gleichzeitig die erste Frau auf dieser Position.
Weiteres gibts auf dem Balkaninvest Blog über Bulgarien.

Mittwoch, 22. Juli 2009

Wahlen in Bulgarien

Bei den jüngsten Parlamentswahlen hat sich die neue Partei GERB mit ihrem charismatischen Anführer Bojko Borissov (auch wenn dieser offiziell keine Funktion bei GERB innehat) als die neue Kraft Bulgariens durchgesetzt. Ein Sieg von GERB war erwartet worden, doch mit einem solch deutlichen Ergebnis hatte niemand gerechnet. Nur wenige Sitze fehlen GERB für eine absolute Mehrheit im bulgarischen Parlament.

Es deutet alles darauf hin, dass GERB mit einer Minderheitsregierung die GEschicke Bulgariens bestimmen wird, die Unterstützung von diversen rechten Parteien kann sie hierbei erwarten. Wird Bojko Borissov die Erwartungen der Bulgaren erfüllen? Sein erklärtes Hauptziel ist der Bau von Straßen - und hier gibt es einiges zu tun. Die Autobahn Sofia-Burgas wird nur im Schneckentempo gebaut, wobei hier die eingefroreren EU-Mittel der Grund sind. Diese sollten bald wieder fließen. Wenn GERB auch im Kampf gegen die Korruption Erfolge erzielen sollte, könnte sich die rechtspopulistische Bewegung möglicherweise einige Zeit an der Macht halten.

Dienstag, 26. Mai 2009

Arbeitslosigkeit in Bulgarien steigt

Die Arbeitskosigkeit in Bulgarien steigt weiter. Wie aufgrund der allgemeinen Wirtschaftslage auch nicht anders zu erwarten, nahm die Arbeitslosenquote zu und betrug im April 7,04 Prozent, berichtet das Bulgarische Wirtschaftsblatt.

Für Jahresende könnte die Quote auf über 10 Prozent steigen. In den vergangenen Jahren wurde in Bulgarien ein stetiger Rückgang der Arbeitslosigkeit und steigende Löhne und Gehälter beobachtet. Das zunehmende Arbeitskräfteangebot wird vermutlich zu stagnierenden Löhnen führen.

Freitag, 20. März 2009

Gastarbeiter: Kehren 150.000 Bulgaren zurück?

Laut einem Beitrag von Radio Bulgarien werden nach Schätzungen von Soziologen 150.000 Bulgaren, die als Gastarbeiter vor allem in den USA, in Großbritannien und Spanien gearbeitet haben, nach Bulgarien zurückkehren.

Durch die internationale Wirtschaftskrise finden sie immer weniger Arbeit, und die vorhandenen Arbeitsplätze werden vorzugsweise mit einheimischen Kräften besetzt.

Bulgarische Gastarbeiter erbringen einen nicht unerheblichen Kapitalzufluss für die bulgarische Volkswirtschaft. So überwiesen bulgarische Immigranten ihren Familien im Jahr 2007 laut Berechnungen der Weltbank 1,9 Milliarden Dollar: Bulgarien befindet sich damit unter den zehn Staaten mit den höchsten Transfersummen weltweit.

Mittwoch, 4. März 2009

Bulgarien begeht Nationalfeiertag

Bulgarien beging am 3. März mit militärischen Ehren seinen Nationalfeiertag.
Hierzu das Bulgarische Nationalradio BNR:
An diesem Tag vor 131 Jahren endete der Russisch-türkische Krieg (1877-1878), Bulgarien schüttelte das Jahrhunderte währende osmanische Joch ab. In Sofia fand in Anwesenheit von Präsident Georgi Parwanow vor dem Denkmal des unbekannten Soldaten eine feierliche Flaggenzeremonie statt. „Unsere Freiheit ist kein zufälliges historisches Geschenk“, sagte das bulgarische Staatsoberhaupt in seiner Ansprache. Der Krieg habe Bulgarien zurück auf die politische Karte Europas gebracht, betonte Parwanow.

Auf der Internetseite des Radiosenders finden sich weitere Informationen zum Nationalfeiertag Bulgariens