Bulgarien wählt

Am 12. Mai 2013 wird es zu vorgezogenen Neuwahlen in Bulgarien kommen. Nachdem die Borissov-Regierung zurückgetreten ist und sich keine andere Mehrheit finden ließ, werden die Bürger somit ein paar Monate früher an die Urnen gehen. Denn Parlamentswahlen waren für 2013 ohnehin geplant. Diese finden in Bulgarien regulär alle vier Jahre statt.

Wer sich als Sieger durchsetzen wird, ist noch völlig offen. Die Proteste und die andauernden Demonstrationen haben jedenfalls schwer an Borissows Image gekratzt. Vermutlich wird keine Partei zu einer absoluten Mehrheit gelangen.

Wahlen in Bulgarien

Bei den jüngsten Parlamentswahlen hat sich die neue Partei GERB mit ihrem charismatischen Anführer Bojko Borissov (auch wenn dieser offiziell keine Funktion bei GERB innehat) als die neue Kraft Bulgariens durchgesetzt. Ein Sieg von GERB war erwartet worden, doch mit einem solch deutlichen Ergebnis hatte niemand gerechnet. Nur wenige Sitze fehlen GERB für eine absolute Mehrheit im bulgarischen Parlament.

Es deutet alles darauf hin, dass GERB mit einer Minderheitsregierung die GEschicke Bulgariens bestimmen wird, die Unterstützung von diversen rechten Parteien kann sie hierbei erwarten. Wird Bojko Borissov die Erwartungen der Bulgaren erfüllen? Sein erklärtes Hauptziel ist der Bau von Straßen - und hier gibt es einiges zu tun. Die Autobahn Sofia-Burgas wird nur im Schneckentempo gebaut, wobei hier die eingefroreren EU-Mittel der Grund sind. Diese sollten bald wieder fließen. Wenn GERB auch im Kampf gegen die Korruption Erfolge erzielen sollte, könnte sich die rechtspopulistische Bewegung möglicherweise einige Zeit an der Macht halten.