Neues Hotelwappen!

Wie gefällt das neue Wappen? Wer auch ein eigenes erstellen möchte, der kann dies auf says-it.com tun.

Misstrauensvotum gescheitert

Sofia, 30 Juli 2008: Misstrauensvotum, die sechste. Mal wieder ist ein Versuch gescheitert, der bulgarischen Regierung das Vertrauen zu entziehen. Bei 150 zu 84 Stimmen war die Niederlage deutlich, die Dreier-Koalition wird also weiter regieren. Die Oppositionsparteien haben 82 Abgeordnete, es gab also zwei Abweichler. Wobei die Frequenz dieser Anträge sicherlich nicht gerade ein gutes Licht auf die politische Stabilität Bulgariens wirft. Grund des Antrgaes war der mangelhafte Umgang mit den EU-Fördermitteln, die mittlerweile zu einem großen Teil gesperrt sind. Siehe hierzu auch den Post zum Fortschrittsbericht. Was ist ein Misstrauensvotum? Hier bei Wikipedia gibts mehr dazu.

Neue bulgarische Exportstrategie

Gerade im Wirtschaftsblatt gelesen:

Die neue Exportstrategie der Regierung für den Zeitraum 2008 – 2013 sieht die Errichtung von 100 Industriezonen in Bulgarien vor. Dies teilte der Wirtschafts- und Energieminiester Petar Dimitrov bei der Vorstellung des Plans mit. Rund 100 Millionen Lewa (ca. 51 Mio. Euro) jährlich werden zur Förderung der Veredelung der bisher nicht industriell genutzten Gebiete gewährt.
Nach Berechnungen der Regierung soll der Aufbau einer Zone ungefähr 6 Millionen Lewa (ca. 3 Mio. Euro) betragen. Es sei immer noch nicht klar, wie sich die Gemeinden für die Mittel bewerben können und wie die Gelände den Herstellern zur Verfügung gestellt werden, erklärte Dimitrov. Bevor die Zonen errichtet werden, soll jedoch der Begriff Industriezone institutionalisiert werden. Dies wird entweder durch die Verabschiedung eines neuen Gesetzes oder durch die Novellierung des Gesetzes zur Investitionsförderung zustande kommen. Die staatliche Politik gegenüber den Investoren werde sich ändern, sagte der Wirtschaftsminister. Von nun an werden diejenigen bevorzugt werden, deren Produktion für die Weltmärkte bestimmt ist und die eine hohe Wertschöpfung aufweisen. Zu den Sektoren mit höchster Priorität gehören die hochtechnologische Produktion, die Verarbeitung von Nichtedelmetallen, die Pharmazie, die wissenschaftlich-forschende Tätigkeit und die chemische Industrie.


Zitiert aus folgender Quelle: http://www.wirtschaftsblatt-bg.com/index.php?m=4276

Bulgarien muss dringend seine Exporte ankurbeln, bisher lebte es zu einem großen Teil von ausländischen Direktinvestitionen, vor allem im Immobiliensektor. Und die brechen gerade rapide ein!

Vier Tage kein Internet!

Sehr ärgerlich, aber in Bulgarien kommst sowas schon mal vor: Vier Tage kein Internet! Muss jetzt schnell die verlorene Zeit nachholen, dann kann ich auch wieder was sinnvolleres in diesen Blog schreiben.

Hätte schlimmer kommen können...

Der EU-Bericht enthält eine Reihe von Hinweisen darauf, dass sich hohe Beamte aus den EU- Geldtöpfen selbst bedient haben. Eine ursprünglich geplante Formulierung, die die bulgarische Regierung in die Nähe des organisierten Verbrechens rückt, taucht in der Endfassung des Berichts nicht mehr auf.

Quelle: http://www.wiwo.de/politik/eu-stoppt-finanzhilfen-fuer-bulgarien-wegen-korruption-301521/

Fortschrittsbericht Bulgarien ist raus!

So, jetzt ist er also da. Und wie erwartet: Nicht so toll! Hauptknackpunkt für Bulgarien mal wieder die mangelhafte Verbrechensbekämpfung und Aufklärung. Die EU-Vorgaben für Bulgarien habe ich auf meiner Seite noch kurz kommentiert.
Für alle, die mehr wollen, hier findet sich der EU-Bericht.

OLAF Jahresresport 2007

Während die Vorstellung des Fortschrittsberichts noch auf sich warten lässt, sorgt der gestern veröffentlichte OLAF-Jahresreport schon wieder für schlechte Bulgarien-Schlagzeilen. OLAF (Office Européen de Lutte Anti-Fraude, bzw Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung; Aufgabe der Behörde ist die Bekämpfung von Betrug, Korruption und allen anderen rechtswidrigen Handlungen, durch welche die finanziellen Interessen der EU geschädigt werden).

Der EUobserver fasst die wesentlichen Inhalte zusammen.

Auszug:
"Meanwhile, Romania topped the list of new cases opened in EU members, with 95 new investigations, while Italy (80), Germany (75), Belgium (72), Bulgaria (52), Spain (42), Greece (41) and Poland (38) also featured near the top of the list."

(...)

"The bulk of investigations involve agricultural subsidies, cigarette smuggling and EU "external aid" - projects related to development and humanitarian goals - with OLAF's focus swinging toward external aid last year."


Rumänien führt diese Schlechtenliste an, hat aber auch dreimal mehr Einwohner als Bulgarien, wobei bei einem Ranking "je Einwohner" - zumindest hier - Belgien den Spitzenplatz innehaben sollte.

Bulgariens Generalstaatsanwalt enttäuscht

Bulgariens Generalstaatsanwalt Boris Velchev gab am heutigen Dienstag (also einen Tag vor der Veröffentlichung des EU-Berichts) zu, dass der Kampf gegen das organisierte Verbrechen und gegen die Korruption im Lande ein kompletter Fehlschlag sei. Mehr findet sich auf der englischsprachigen Seite novinite.com

EU-Fortschrittsbericht erwartet

Morgen kommt der nächste Fortschrittsbericht der EU-Kommission, der kritischste bisher. Mehr dazu in Kürze.

Hotel Bulgarien öffnet seine Pforten

Willkommen im Hotel Bulgarien! Treten Sie ein!
Dieser(dieses?) Blog soll als virtuelles Hotel - oder besser: Die Lobbybar eines solchen fiktiven Ortes - allen Reisenden, Rastenden oder dauerhaft verbundenen Bulgarienbesuchern die Möglichkeit zu einem Plausch bei einem wohltemperierten Glas Rakia (obiknoveno) anbieten.
Nehmen Sie doch erst einmal Platz!